E-LEARNING COMPLIANCE

Exportkontrolle und Umgang mit Embargos

In dieser Online-Schulung lernen Ihre Mitarbeiter die Grundsätze rechtskonformen Handelns im Arbeitsalltag. Staaten schränken aufgrund ihrer Sicherheitsinteressen mit Exportbestimmungen den Handel mit anderen Staaten, Organisationen oder Personen ein. Der Großteil der Handelseinschränkungen erschwert die Auslieferung von Waffen.

Neben Rüstungsgütern können weitere Güter von Gas und Öl über zivile Güter wie Luxusartikel, Dienstleistungen oder Finanzgeschäfte unter ein Embargo fallen. Dies hat eine große Bedeutung für die Einkaufsstrategie eines Unternehmens.

Wir bieten die 15 minütige Online-Schulung Exportkontrolle und Umgang mit Embargos in internationalen Sprach- & Länderversionen. Nach der Schulung ist ein Zertifikat zum Download vorhanden.

e-learning Exportkontrolle und Umgang mit Embargos

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Mit unserem Compliance-Modul zur Exportkontrolle erlernen Ihre Mitarbeiter die Grundsätze rechtskonformen Handelns im Arbeitsalltag.

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    Häufig gestellte Fragen

    Dieses lawpilots E-Learning zur Export-Kontrolle schult Mitarbeiter in den rechtlichen Besonderheiten auch im Hinblick auf Embargos. In dieser Schulung sind folgende Themen enthalten: 

    • Exportkontrolle
    • Embargos
    • Dual-Use-Güter
    • Anwendung US-Exportkontrollrecht

    Das Thema Exportkontrollen ist so stark von Halbwissen und Unsicherheit geprägt, wie kaum ein anderes außenwirtschaftsrechtliches Thema. Vor Allem die Komplexität und die Vielschichtigkeit des Strafrechts sind Grund für meist unzureichendes Wissen.
    Gerade in Unternehmen oder anderen Organisationen haben Mitarbeiter eine ganze Reihe an Vorschriften zu beachten. Nur wer sich mit den gesetzlichen Vorgaben auskennt, kann Verstöße und damit Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten oder auch Strafen vermeiden.

    Exportkontrolle bedeutet, dass bestimmte Güter (bspw. Kriegswaffen) nicht ohne Erlaubnis in andere Länder geliefert werden dürfen.

    Dual Use steht für “doppelten Verwendungszweck”. Darunter versteht man Gegenstände oder Technologien für Zivile Zwecke, welche aber auch militärisch verwendbar sein können.

    Wie funktioniert Compliance?

    Längst gilt die Errichtung betrieblicher Compliance-Strukturen als ein unverzichtbares Instrument der Risikovorsorge. Erforderlich ist hierzu zunächst die Analyse, ob ausreichende Compliance-Strukturen in der Organisation bereits vorhanden sind, beziehungsweise welche Strukturen neu geschaffen werden müssen. Dazu gehört die genaue Identifizierung der Risiken und rechtlichen Anforderungen. Hinzu kommen die Formulierung interner Regelwerke („Compliance-Richtlinien“) und Schutzmechanismen sowie deren Implementierung (u.a. durch entsprechende Schulung der Mitarbeiter). Schließlich bedarf es auch noch geeigneter Mechanismen zur Sicherstellung der Einhaltung dieser Regeln (etwa durch regelmäßige Kontrollen) und entsprechender Notfallpläne. Ziel dieser Maßnahmen ist es, dass Verstöße vermieden oder verhindert werden können. 

    Warum ist Compliance für Unternehmen, Behörden und Organisationen so wichtig?

    Compliance wird in unserer Gesellschaft immer wichtiger. Unter diesem Modebegriff versteht man die Einhaltung von Verhaltensmaßregeln, Gesetzen und Richtlinien durch und in Unternehmen. Compliance-Verstöße können zu Strafen, Bußgeldern, Gewinnabschöpfung oder dem Verfall des durch den Gesetzesverstoß erzielten Gewinns führen. Doch oftmals ist der damit einhergehende immaterielle Schaden in der Öffentlichkeit, der Verlust des guten Rufs, auf lange Sicht noch viel gravierender als die kurzfristige finanzielle Belastung.

     

    Welche Compliance-Risiken gibt es?

    Besondere Beachtung verdienen die jeweils bestehenden Compliance-Risiken. Man unterscheidet hier zwischen allgemeinen und spezifischen Risiken. Zu den allgemeinen Risiken zählen u.a. etwaige Verstöße gegen Arbeitnehmerregelungen (Stichworte Arbeitszeit, Mindestlohn, Scheinselbständigkeit), gegen das Antidiskriminierungsgesetz, gegen die Bestimmungen des Datenschutzes und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sowie Korruptionsstraftaten. Spezifische Risiken liegen etwa in kartellrechtlichen Anforderungen, der Geldwäscheprävention, Vergabevorschriften oder Umweltstandards. Besonders häufig auftretende Compliance-Fragen sind etwa die nach der Legalität von Einladungen oder Geschenken von Geschäftspartnern sowie der Erlangung ähnlicher persönlicher Vorteile.

    Was versteht man unter einer Compliance Kultur?

    Wenn sowohl Führungskräfte als auch Mitarbeiter eines Unternehmens, einer Behörde oder einer Organisation, alle vorhandenen moralischen und rechtlichen Vorschriften einhalten und ihre Bedeutung anerkannt haben, spricht man vom Vorliegen einer Compliance-Kultur. Die Gesamtheit aller in einer Organisation eingerichteten Maßnahmen, Strukturen und Prozesse, um Regelkonformität sicherzustellen, wird auch als Compliance Management System (CMS) bezeichnet.

     

    Was ist in hinsicht auf Compliance zu tun?

    Die Häufigkeit von Compliance-Defiziten in deutschen Unternehmen, Behörden und Organisationen zeigt, dass in dieser Hinsicht vielerorts Handlungsbedarf besteht. Einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der innerbetrieblichen Expertise auf diesem Gebiet können Compliance-Schulungen wie die von lawpilots leisten mit Themen wie Korruptionsprävention, Prävention von Geldwäsche oder Datenschutz.

     

    Was sind mögliche Folgen von einem Compliance verstoß?

    Daimler, VW und BMW haben vermutlich illegale Absprachen über Technologien zur Abgasreinigung getroffen. Daimler und VW treten im Kartellprozess als Kronzeugen auf: Diese Automobilhersteller dürfen auf Straffreiheit oder einen Straferlass hoffen. BMW droht eine Strafe von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Gleich, ob es sich um die geschenkte Uhr vom ehemaligen DFB-Präsidenten Reinhard Grindel handelt oder um die deutsche Automobilindustrie. Das Ignorieren und  das Umgehen von Compliance-Regeln scheint der neue Volkssport zu sein. Die Folge: Hohe Geldbußen, Imageschaden und fehlendes Geld für dringend notwendige Investitionen.

     

    Der aktuelle Skandal um BMW offenbart, dass die Nichteinhaltung von Compliance-Regeln zu Geldstrafen in Höhe hunderter Millionen Euro führen kann. Es scheint immer die gleiche Geschichte zu sein. Das Risiko, dass der Verstoß gegen Compliance-Regeln nicht auffliegt, wird als gering eingeschätzt. Im Ergebnis zahlen die Unternehmen drauf. Ex DFB-Präsident zahlt für seine 6000,– Euro Uhr mit dem Verlust von mindestens 500.000 Euro Jahresgehalt. Den Automobilherstellern fehlt das Strafgeld für dringende Investitionen in Energiepeicher-Technologien für das E-Auto von morgen. Entscheidend ist: auch bei der Normungsarbeit sind Compliance-Regelungen einzuhalten. Gleich ob es sich um nationale, europäische oder internationale Normungsarbeit beim DIN-, dem CEN- oder der ISO handelt, die Spielregeln gelten immer. Hätten die Vorstände der Automobilhersteller auf die Compliance-Schulungen darauf gedrungen, dass ihre Mitarbeiter in Compliance-Fragen geschult worden wären, hätten sie das Risiko einer Bestrafung durch die Behörden kosteneffizient reduzieren können. Aber, hinterher sind natürlich alle klüger.