15. Mai 2019

Digitalisierung und Datenschutz in der Verwaltung

Es wird ernst mit der viel zitierten Digitalisierung der Verwaltung. Die Umsetzung vonDigitale Verwaltung 2020“ – das Regierungsprogramm der Bundesregierung – kommt gut voran, so der IT-Planungsrat. Das ist das Gremium, das für die föderale Zusammenarbeit in der Informationstechnik zuständig ist und sich auch die vollständige Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis Ende 2022 auf die Fahnen geschrieben hat. Übergeordnetes Ziel ist die umfassende Digitalisierung der Verwaltung bis in die Kommunen und damit auch die Digitalisierung der Strukturen. Erste Erfolge sind bereits zu verzeichnen. Mittlerweile sind Prototypen, Referenzprozesse und andere Blaupausen aus neun Projekten hervorgegangen, darunter „Einwohnerwesen“, „Einfach Leistungen für Eltern“, „iKfZ“, Gewerbeanmeldung“ und „E-Rechnung“.

Natürlich bringt gerade in der Verwaltung die Digitalisierung große Herausforderungen mit sich. Nahezu 70% der Bevölkerung leben im ländlichen Raum. Der Digitalisierung von Landkreisen und kleinen Kommunen kommt somit ein besonderer Stellenwert zu. Eine ganz besondere Herausforderung jedoch ist die des Datenschutzes und der Informationssicherheit. Zum einen aufgrund der bürokratischen Strukturen der Verwaltung, zum anderen aufgrund ihrer Eigenschaft als staatliche Institution. Denn die Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit dem Datenschutzgesetz sieht vor, dass Beauftragte in den Behörden dazu beitragen, die gesetzlichen Anforderungen für den Datenschutz zu erfüllen. Ihnen kommt also eine besondere Funktion zu bei der Aufgabe, Datenschutz zu etablieren und zu standardisieren. Die Verantwortung für die Informationssicherheit liegt dabei in der Regel bei einem Team aus Bürgermeister, Hauptamts- und IT-Leiter sowie dem Datenschutzbeauftragten.

Für beide Bereiche, Datenschutz und Informationssicherheit, müssen die Mitarbeiter nun neu geschult werden. Oft genug wird das als lästige Pflichtaufgabe angepriesen, die auch im öffentlichen Sektor keine Begeisterung auslöst. Anders jedoch bei Online-Schulungen. Aufgrund der vielfältigen medialen Ausgestaltung (Videos, Grafiken, Geschriebenes, Spiele, Tests) sind sie lehrreich und kurzweilig. Die Teilnehmer können die Kurse unabhängig voneinander belegen oder auch beliebig pausieren. Sie sind flexibel und abwechslungsreich, und leisten zudem noch einen Beitrag zum Klimaschutz, da keine Wege und somit keine Emissionen anfallen. Die Schulungen sind schließlich auch zertifiziert, also geeignet für den gesetzlichen Nachweis der Mitarbeiter-Weiterbildung.

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Andreas Grau
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