Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Willkommen bei lawpilots. Wir sind Ihr Ansprechpartner für praxisnahe und moderne Online-Schulungen. Wir qualifizieren Ihre Mitarbeiter nach aktuellem und zukünftigem Recht und vermitteln Datenschutz, Compliance und IT-Sicherheit. Wir garantieren fachliche Kompetenz und hohe Aktualität.
Dieser Anspruch gilt auch für unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen ist Vertrauenssache und Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Wir respektieren Sie als unseren Partner. Die verständliche Formulierung und ausgewogene Gestaltung unserer Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind uns deshalb ein wichtiges Anliegen.

In unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen informieren wir Sie darüber, wie Sie an unseren Online-Schulungen teilnehmen können und welche Regeln dafür gelten.

1. Geltungsbereich, allgemeine Informationen

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Teilnahme an unseren Online-Schulungen und die Nutzung unserer Plattform. Wir sind lawpilots (LawPilots GmbH, Am Hamburger Bahnhof 4, D-10557 Berlin, Telefon: +49-30-213002880, E-Mail: [email protected]). Weitere Informationen zu uns finden Sie in unserem Impressum. Wenn Sie unsere Website besuchen oder an unseren Online-Schulungen teilnehmen, gilt daneben unsere Datenschutzerklärung.

1.2. In unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen informieren wir Sie darüber, wie Sie an unseren Online-Schulungen teilnehmen und unser Angebot nutzen können und welche Regeln dafür gelten. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an natürliche oder juristische Personen, die an Online-Schulungen in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit teilnehmen („Unternehmer“) und insbesondere nicht an natürliche Personen, die daran zu überwiegend privaten, nicht gewerblichen oder beruflichen Zwecken teilnehmen („Verbraucher“). Verbraucher können nicht an unseren Online-Schulungen teilnehmen.

1.3. Wenn Sie unser Angebot für Ihre Mitarbeiter nutzen wollen, verpflichten Sie sich, Ihre Mitarbeiter über den Inhalt und die Geltung dieser AGB aufzuklären und sicherzustellen, dass diese unsere AGB einhalten.

2. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss

2.1. Wir bieten praxisnahe und moderne Online-Schulungen zu den Themen Datenschutz, Compliance und IT-Sicherheit an. Die genauen Einzelheiten und Details zum Inhalt, Umfang und Ablauf unserer Online-Schulungen können Sie den jeweiligen Beschreibungen und Informationen unserer Online-Schulungen entnehmen.

2.2. Sie können unsere Online-Schulungen für die gewünschte Teilnehmeranzahl jeweils über unser Buchungsportal buchen. Die Buchung im Buchungsportal erfolgt durch Auswahl der entsprechenden Online-Schulung und Teilnehmeranzahl sowie durch Eingabe der in den Eingabefeldern ersichtlichen erforderlichen Angaben (u. a. zu Ihnen oder Ihrem Unternehmen, Ihren Zahlungsdetails) sowie Betätigung des „Zahlungspflichtig buchen“-Buttons am Ende des Buchungsprozesses. Nach Ihrer Buchung erhalten Sie von uns eine Buchungsbestätigung mit den Einzelheiten Ihrer Buchung und den Zugangs- oder Abrufdaten zur vertragsgegenständlichen Online-Schulung, durch die ein Vertragsschluss zustande kommt.

2.3. Daneben bieten wir Ihnen optional an, unsere Online-Schulungen auf Ihren eigenen Lernplattformen einzubinden. Buchungen, die eine individuell vereinbarte oder bestimmte Dauer umfassen, haben die jeweils vereinbarte Laufzeit und verlängern sich jeweils um die Dauer der jeweiligen Laufzeit, wenn sie nicht mindestens vier Wochen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt werden. Die Buchung optionaler Leistungen erfolgt über individuelle Korrespondenz mit uns.

2.4. Außerdem bieten wir Ihnen optional eine Kooperation an, bei der Sie unsere Kurse als Whitelabel-Lösung selbst vertreiben. Kontaktieren Sie uns bei Interesse an diesem optionalen Service gerne individuell.

2.5. Wir behalten uns vor, Ihre Buchung ohne Angabe von Gründen nicht oder nur teilweise anzunehmen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Buchung einer Online-Schulung besteht nicht, soweit dies nicht ausdrücklich anders bestimmt ist. Darüber hinaus behalten wir uns vor, bestimmte Online-Schulungen zeitweise oder dauerhaft nicht zum Abruf bereitzuhalten. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit einer Online-Schulung besteht nicht, soweit dies nicht ausdrücklich anders bestimmt ist.

3. Preise, Zahlungsbedingungen

3.1. Es gelten die jeweils in der Beschreibung der Online-Schulungen oder sonstigen Leistungen angegebene Preise. Die Zahlung kann in den jeweils angebotenen Zahlungsmethoden erfolgen. Wir behalten uns im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen. Soweit Zahlung gegen Rechnungstellung angeboten wird, behalten wir uns im Einzelfall eine Bonitätsprüfung vor.

3.2. Unsere Forderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zahlbar, wenn sie nicht direkt eingezogen werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Zahlungsbetrag verfügen können. Sofern eine Zahlung abgelehnt wird und Sie das zu vertreten haben, sind wir berechtigt, die uns dadurch entstandenen Mehrkosten, Aufwendungen oder sonstige Ansprüche wegen Zahlungsverzugs in Rechnung zu stellen.

3.3. Aufrechnungen gegenüber lawpilots sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

4. Nutzungsrechte

4.1. Unsere Online-Schulungen und Teile davon unterfallen gewerblichen Schutzrechten und sind unter anderem urheberrechtlich geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte daran stehen ausschließlich lawpilots zu und wir behalten uns daran sämtliche in Betracht kommenden Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich eingeräumt sind.

4.2. Damit Sie an unseren Online-Schulungen teilnehmen oder diese je nach individueller Buchung einbinden oder vertreiben können, räumen wir Ihnen an den vertragsgegenständlichen Online-Schulungen ein einfaches, ausschließlich auf die jeweilige Buchung, und dort beschränkt auf die konkret gebuchten oder zum Vertrieb freigegebenen Teilnehmer, übertragbares Recht ein, diese ausschließlich im Rahmen unserer AGB zu nutzen. Sie sind insbesondere nicht berechtigt, die Online-Schulungen oder Teile davon unberechtigten Dritten zur Verfügung zu stellen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten (insbesondere nicht Brandings von uns oder unseren Partnern zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu unterdrücken), oder auf andere als die vereinbarte Art und Weise zu nutzen oder zu verwerten. Das Nutzungsrecht erlischt – je nach Buchung – jeweils mit Ablauf oder Aufbrauchen der vertragsgegenständlichen Online-Schulungen oder nach einem Jahr, falls keine andere Vertragslaufzeit vereinbart wurde. Begonnene Online-Schulungen müssen vom Teilnehmer innerhalb von vier Wochen abgeschlossen werden.

4.3. Soweit wir bei individueller Buchung bereits bestehende Online-Schulungen von Ihnen auf unserer Plattform einbinden, räumen Sie uns an diesen Inhalten ein einfaches, ausschließlich auf die gebuchte Einbindung beschränkt übertragbares, kostenfreies Recht ein, diese (a) zu veröffentlichen, hosten, zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, sowie, soweit dies zur Einbindung erforderlich sein sollte, (b) zu bearbeiten oder (c) an Dritte unterzulizensieren. Natürlich behalten Sie im Übrigen Ihre Rechte an den Inhalten, für die ausschließlich Sie selbst verantwortlich sind. Wir machen uns diese weder zu Eigen noch sind wir dazu verpflichtet, diese zu überprüfen, gleich auf welche Art. Sie sind insbesondere verpflichtet, in diesem Rahmen alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften zu beachten und einzuhalten und insbesondere keine Inhalte einzubinden, die Rechte Dritter (u. a. Urheber-, Marken- und Persönlichkeits- sowie gewerbliche Schutzrechte Dritter) verletzen oder die rechtswidrig, irreführend, bösartig, diskriminierend, pornographisch, sexistisch, bedrohlich, beleidigend, verleumderisch, obszön, diffamierend, ethisch anstößig, gewaltverherrlichend, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, sittenwidrig, volksverhetzend, ausländerfeindlich oder sonst verabscheuungswürdig oder verwerflich sind oder Viren, Würmer, Trojaner oder anderen bösartigen Schadcodes, die die Funktionsfähigkeit unserer Plattformen gefährden oder beeinträchtigen können, beinhalten. Wir sind jederzeit berechtigt, Inhalte, die rechtswidrig sind oder gegen unsere AGB verstoßen, ohne Vorankündigung und Angabe von Gründen zeitweise oder dauerhaft zu löschen oder zu entfernen.

4.4. Für den Fall, dass Sie gegen die vorgenannte Bestimmung verstoßen, stellen Sie uns von sämtlichen berechtigten Ansprüchen Dritter wegen eines solchen Verstoßes frei. Wir behalten uns vor, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter vorzunehmen, sowie Schadensersatz, einschließlich der uns in diesem Zusammenhang entstehenden angemessenen Kosten, soweit diese nicht von Dritten (z. B. Rechtsschutzversicherungen) erstattet werden, und sonstige berechtigte eigene Ansprüche gegenüber Ihnen geltend zu machen.

5. Haftung und Gewährleistung

5.1. Wir geben keine Zusicherungen oder Garantien ab, dass die von Ihnen beabsichtigten Ergebnisse durch die Nutzung unserer Online-Schulungen eintreten. Wir schulden insbesondere keine konkreten Erfolge, Ergebnisse oder andere von Ihnen beabsichtigte Ergebnisse. Insbesondere stellen unsere Online-Schulungen auch keine individuelle Rechtsberatung oder rechtliche Ausgestaltung dar. Wir weisen deshalb ausdrücklich darauf hin, dass Sie selbst dafür verantwortlich sind, etwaig erlernte Inhalte umzusetzen und diese gegebenenfalls auch einer eigenen rechtlichen Bewertung unterziehen sollten.

5.2. Wir haften nicht für Schäden, die außerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen oder die auf eine nicht bestimmungsgemäße Nutzung unserer Online-Schulungen zurückzuführen sind. Gleich aus welchen Rechtsgründen haften wir nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder sofern es sich um schuldhaft von uns verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Haupt- oder Kardinalpflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine weitergehende Haftung von uns ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen AGB unberührt.

6. Datenschutz und sonstige Bestimmungen

6.1. Wenn Sie unsere Online-Schulungen nutzen, gelten außerdem unsere Datenschutzbestimmungen, die Bestandteil unserer AGB sind.

6.2. Sie sind selbstständig dazu verpflichtet, die (angegebenen) technischen Mindestanforderungen (z. B. installiertes Programm zum Abruf der gängigen Video-Player, breitbandige stabile Internetverbindung) für die Teilnahme an unseren Online-Schulungen zu erfüllen.

6.3. Wir bemühen uns, unsere Online-Schulungen ohne Störungen möglichst dauerhaft bereitzustellen. Das ist technisch aber nicht möglich. Deshalb übernehmen wir keine Gewähr für eine störungsfreie Bereitstellung oder eine bestimmte Verfügbarkeit unserer Online-Schulungen. Es kann insbesondere vorkommen, dass wir den Zugang dazu oder zu bestimmten Funktionen ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einschränken müssen. Außerdem besteht kein Anspruch darauf, dass wir einzelne Funktionen dauerhaft aufrechterhalten, wir können diese insbesondere jederzeit anpassen, ändern oder einstellen.

6.4. Für unsere AGB findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisions- und UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesen AGB ist Berlin.

© LawPilots GmbH – v1.2 – Stand: 15. Mai 2018

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